1. Juli Berufungsprozess gegen Basti am LG Aachen

3 Gerichtsprozesse Diese Ankündigung erreichte uns von ABC Rhineland, der Gruppe für Gefangenhilfe im Rheinland. Weitere Infos

Hallo Compas,

am 1.Juli um 9.30 Uhr findet vor dem Landgericht Aachen ein Berufungsprozess gegen den Umweltaktivisti* Basti statt. Nach dem er in 1.Instanz zu einer Bewährungsstrafe verurteilt wurde, hat nun die Staatsanwaltschaft Berufung gegen dieses Urteil eingelegt. Weiterlesen

„Wir möchten nicht, dass der hier Filmt“

(RWE Arbeiter zu einem Polizisten während einer Gleisblockade am 14.04.2015)

Gerichtsprozess Der Journalist Elmo Elbrecht hat schon die ein oder andere Baggerbesetzung und Blockade mit der Kamera begleitet. Der Tagebaubetreiber RWE verklagt Ihn nun auf Unterlassung seiner Dokumentationsarbeiten auf Betriebsgelände. „Wenn es nach RWE geht, würde ich durch meine journalistische Tätigkeit den Tagebaubetrieb und den Betrieb der Hambachbahn stören. Das sehe ich nicht so.“ sagt Elmo gelassen.

Freut euch auf einen spannenden Prozess. Besucher sind gerne willkommen.

Am Do, 21.4.2016 13:00 im Landgericht 52070 Aachen, Adalbertsteinweg 92, Sitzungssaal D0.137 im Erdgeschoss.

Mehr Infos:
antirrr.blogsport.de

Prozess wegen vermeintlicher Beleidigung des Richters Witzel

Prozess wegen einer RäumungAm Donnerstag den 3. März 2016 um 11 Uhr im Amtsgericht Kerpen (Saal 108/1. Etage, Nordring 2-8) findet ein Prozess wegen einer vermeintlicher Beleidigung des Richters Witzel (selbst Amtsrichter in Kerpen, der mit widerlichen Methoden versuchte, eine Anti-Kohle-Aktivistin zu bestrafen, was inzwischen aber in der Revision scheiterte) statt. Angeklagter ist der Aktivist Jörg Bergstedt (einer der Befürworter offensiver Selbst- und Laienverteidigung – es dürfte also unterhaltsam werden und ist schon der zweite Versuch) ++ Berichte vom ersten Versuch Live-Ticker vom Prozesstag

Mehr Infos:
hambacherforst.blogsport.de

Prozess wegen einer Räumung

Prozess wegen einer RäumungAm 16. Februar 2016 findet um 9 Uhr der Prozess im Amtsgericht Düren bezgl. der Räumung und der Auseinandersetzungen um die „Grubenblick Besetzung“ am 30. Oktober 2014 im Hambacher Forst während der Rodungskampagne „Kein Baum Fällt“ 2014/2015 statt. Diese führte zu einer anschließenden U-Haft in Köln.

Der zweite Prozesstag ist für den 8. März 2016 um 11²⁵ Uhr im Amtsgericht Düren angesetzt.

Mehr Infos:
abcrhineland.blackblogs.org

AntiRRR Soliparty Kohle gegen Kohle am 6.11. in Berlin

K9 Berlin , Fr. 06.11.2015, 21:00

AntiRRR Soliparty Kohle gegen Kohle

Der Kampf im Rheinischen Revier gegen den dreckigsten Energieträger weltweit die Braunkohle – dauert an. Seit vielen Jahren regt sich dort Widerstand auf unterschiedlichste Weise, durch Bürger*innen-Initiativen, die jährlich stattfindenden Klimacamps, Besetzungen am und im Hambacher Forst und zahlreiche weitere Aktionen. Doch dieser Kampf ist auch immer wieder mit massiver Repression konfrontiert. Die AntiRRR (Antirepressionsgruppe Rheinisches Revier) unterstützt Menschen aus dem Braunkohlewiderstand, die von Repression betroffen sind. Um einen finanziellen Beitrag dafür zu leisten, lautet das Motto also Kohle gegen Kohle. Konzert mit Liebertat! (schwarzbuntes anarchistisches Spoken Word), Faulenz*A (Trans*Pride Hip Hop), Meesu (Hip Hop à la alles und nix), Lady Lazy (queerfem. Rap), Alice Dee (dhirrrty psycho happy Hip Hop), Riva an den Cut’s. Ab 1:00 legen auf Velevet Unicorn (Alltime Favourites), Gob00n und Schal (Dance Trash). Weiterlesen

Prozess wegen vermeintlicher Beleidigung des Richters Witzel

Ankündigungstext des Angeklagten

Update 9.10.: „Richterin Pretzell (die ich im anderen Verfahren wegen Beleidigung von Richter Witzel vor einigen Tagen mit einem Befangenheitsantrag, der tatsächlich mal durchging, stoppen konnte) hat mein Verfahren ist jetzt auch eingestellt.“

Am Freitag, den 2.10, stehe ich um 13 Uhr 13 Uhr im Amtsgericht Kerpen (Saal 110/1. Etage, Nordring 2-8) vor Gericht.

Der Angeklagte hatte den Kerpener Amtsrichter bei einer Verhandlung am 9.5.2014 als Rechtsbeuger bezeichnet, nachdem der Richter mit widerlichen Methoden versuchte, eine Anti-Kohle-Aktivistin zu bestrafen. Weiterlesen

Verurteilung wegen Klimacamp 2013 aufgehoben … Revision gewonnen ++ 23.4. in Köln: Prozess um Platzverweis beim Klimacamp 2013

Erfolgsmeldungen aus der Ecke offensiven Umgangs mit staatlicher Repression: Die Verurteilung einer Teilnehmerin am Workshop „Macht macht Umwelt kaputt“ im besetzten Manheimer Haus während des Klimacamps 2013 ist aufgehoben worden. Damit hat sich die offensive Strategie (mal wieder!) gelohnt. Denn statt einer Berufung haben die Angeklagte, Unterstützer_innen und eine dafür nötige anwaltliche Unterstützung (Anwaltszwang beim Oberlandesgericht, wenn vorher keine Laienverteidigung zugelassen wurde, was nicht der Fall war) gleich eine Revision gewagt – und gewonnen! Das Verfahren muss wiederholt werden! Weiterlesen